Muss es der K\u00e4ufer eines Markenartikels hinnehmen, wenn der Verk\u00e4ufer ein mangelhaftes Teil durch ein neues ersetzt, dieses aber von einem anderen Hersteller stammt? Eine Antwort auf diese Frage mag zun\u00e4chst einfach erscheinen, wenn man etwa an den Einbau markenfremder Herstellerlogos an der weithin sichtbaren Front eines Autos denkt. Gilt das aber auch noch, wenn das defekte Teil nach au\u00dfen hin \u00fcberhaupt nicht erkennbar ist und durch ein neues Teil ersetzt wird, das ebenso gut funktioniert?<\/p>\n
Dieser Ansicht war offenbar der K\u00e4ufer einer zum g\u00fcnstigen Angebotspreis erworbenen Markenjeans in einem Verfahren vor dem Amtsgericht Coburg. Schon kurze Zeit nach dem Kauf hatte sich ein Knopf, der unterste im Hosenschlitz, gel\u00f6st und war herausgefallen. Der Verk\u00e4ufer hatte daraufhin den Knopf eines anderen Jeansherstellers angenietet. Damit war f\u00fcr ihn die Angelegenheit erledigt. Schlie\u00dflich war der Knopf vollst\u00e4ndig durch eine Knopfleiste verdeckt. Der K\u00e4ufer verlangte nun aber Ersatz derjenigen Kosten, die er f\u00fcr das Anbringen eines neuen Knopfes des \u201erichtigen\u201c Jeansherstellers bei einem Schneider aufwenden musste, immerhin 7 EUR. Das Angebot des Verk\u00e4ufers, die Jeans gegen Erstattung des Kaufpreises zur\u00fcckzugeben, lehnte der K\u00e4ufer ab. Einen weiteren Rabatt auf den Kaufpreis der bereits um die H\u00e4lfte reduzierten Ware wollte der Verk\u00e4ufer nicht geben. So landete die Angelegenheit schlie\u00dflich vor Gericht, wo der Kl\u00e4ger neben den Kosten f\u00fcr den Schneider auch noch Rechtsanwaltskosten verlangte, die um ein Vielfaches h\u00f6her lagen.<\/p>\n
Das Amtsgericht hat die Klage abgewiesen. Die Jeans war zwar \u2013 entgegen der Ansicht des beklagten Verk\u00e4ufers \u2013 mangelhaft. Der Knopf war n\u00e4mlich innerhalb weniger Wochen nach dem Kauf abgegangen. Deshalb musste davon ausgegangen werden, dass der Mangel bereits beim Kauf der Hose vorlag.<\/p>\n
Allerdings war das Amtsgericht der Auffassung, dass der Verk\u00e4ufer durch das Annieten eines neuen Knopfes den Mangel beseitigt hat. Der Umstand, dass es sich hierbei um den Knopf eines anderen Jeansherstellers handelte, f\u00fchrte dabei nicht zu einer anderen Beurteilung der Sache. Seine Funktion, die Hose zu verschlie\u00dfen, erf\u00fcllte ja auch der neue Knopf ohne Einschr\u00e4n-kungen. Eine dar\u00fcber hinausgehende Zierfunktion hat aber hier nach der Ansicht des Amtsgerichts zur\u00fcckzutreten, weil der Knopf verdeckt ist.<\/p>\n
Der Kl\u00e4ger muss nun also neben den Kosten des Schneiders auch seine eigenen Rechtsanwaltskosten, die Anwaltskosten des Verk\u00e4ufers und die Gerichtsgeb\u00fchren tragen.<\/p>\n
Quelle: Amtsgericht Coburg, Urteil vom 10.11.2016, 14 C 568\/16<\/p>\n
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