Auch in einem reinen Wohngebiet ist es zul\u00e4ssig, einzelne R\u00e4ume oder Wohneinheiten zu nutzen, um eine freiberufliche T\u00e4tigkeit auszu\u00fcben. Voraussetzung ist, dass die beruflich genutzte Fl\u00e4che gegen\u00fcber der wohnbaulich genutzten Fl\u00e4che im Geb\u00e4ude eindeutig untergeordnet ist. Zudem muss es sich um eine h\u00e4uslichen Abl\u00e4ufen entsprechende, \u201ewohnartige\u201c Bet\u00e4tigung handeln.<\/p>\n
Das Verwaltungsgericht (VG) Trier hat dies in einem Eilverfahren einer Yogalehrerin bejaht, die im Untergeschoss eines Wohnhauses R\u00e4ume zur Erteilung von Yogaunterricht angemietet hat.<\/p>\n
Nach Beschwerden aus der Nachbarschaft wegen des von den Kursteilnehmern verursachten Kraftfahrzeugverkehrs und Parkverhaltens hatte der Landkreis Bernkastel-Wittlich gegen\u00fcber der Antragstellerin eine Nutzungsuntersagung ausgesprochen. Zur Begr\u00fcndung wurde im Wesentlichen ausgef\u00fchrt, bei der T\u00e4tigkeit als Yogalehrerin handele es sich nicht um eine freiberufliche T\u00e4tigkeit i.S.d. einschl\u00e4gigen rechtlichen Bestimmung (\u00a7 13 BauNVO), sondern um eine gewerbliche T\u00e4tigkeit. Diese unterfalle nicht der Vorschrift und sei deshalb in einem reinen Wohngebiet nicht zul\u00e4ssig.<\/p>\n
Dieser Einsch\u00e4tzung schlossen sich die Richter nicht an. Der Begriff der freiberuflichen T\u00e4tigkeit m\u00fcsse ausgelegt werden. Dabei k\u00f6nne auf die Vorschrift des \u00a7 18 EStG zur\u00fcckgegriffen werden. Darin sei u.a. die selbstst\u00e4ndig ausge\u00fcbte unterrichtende T\u00e4tigkeit als Beispielsfall angef\u00fchrt. Zudem m\u00fcsse \u00fcber das f\u00fcr freie Berufe typischerma\u00dfen erforderliche Mindestma\u00df an individueller Qualifikation verf\u00fcgt werden. Diese Voraussetzungen sahen die Richter im Falle der Antragstellerin als erf\u00fcllt an. Diese \u00fcbe eine unterrichtende T\u00e4tigkeit aus. Sie habe die Yoga Vidya Lehrerausbildung absolviert und sei berechtigt, den Titel Yogalehrerin (BYV) zu f\u00fchren. Im \u00dcbrigen \u00fcberschreite die Unterrichtssituation von ihrem Umfang her nicht die Grenzen einer wohnartigen Bet\u00e4tigung. Beschwerden Dritter seien insoweit ersichtlich auch nicht erfolgt. Diese bez\u00f6gen sich vielmehr auf den von den Kursteilnehmern verursachten Verkehrsl\u00e4rm, deren Parkverhalten und deren Gespr\u00e4chslautst\u00e4rke auf der Stra\u00dfe. Der durch eine i.S.d. baurechtlichen Vorschrift zul\u00e4ssige freiberufliche T\u00e4tigkeit verursachte Kraftfahrzeugverkehr sei jedoch regelm\u00e4\u00dfig hinzunehmen.<\/p>\n
Etwas anderes gelte nur, wenn die St\u00f6rungen ein Ma\u00df erreichen w\u00fcrden, das die Zumutbarkeitsschwelle \u00fcbersteige. Anhaltspunkte hierf\u00fcr seien den Verwaltungsvorg\u00e4ngen jedoch nicht hinreichend zu entnehmen. Sie bed\u00fcrften jedenfalls weiterer Sachverhaltsaufkl\u00e4rung, sodass die Richter in Anbetracht der gravierenden beruflichen und finanziellen Auswirkungen der Nutzungsuntersagung ein \u00fcberwiegendes Interesse der Antragstellerin an einer Aussetzung der Vollziehung bejaht haben.<\/p>\n
Quelle: VG Trier, Urteil vom 17.9.2015, 5 L 2377\/15.<\/p>\n