Die im Mietvertrag vereinbarte Verpflichtung des Mieters, bei Ende des Mietverh\u00e4ltnisses „Ein- und Ausbauten … zu entfernen“, wenn durch sie „eine weitere Vermietung erschwert sein (sollte)“ ist wirksam.<\/p>\n
So entschied das Oberlandesgericht (OLG) D\u00fcsseldorf im Rechtsstreit eines Vermieters, der seinen ehemaligen Mieter auf Schadenersatz in Anspruch genommen hatte. Dieser hatte die von ihm w\u00e4hrend der Miet\u00adzeit vorgenommenen Einbauten nach seinem Auszug trotz Aufforderung nicht entfernt. Er hielt die im Mietvertrag enthaltene R\u00fcckbauklausel f\u00fcr unwirksam.<\/p>\n
Das sahen die Richter jedoch anders. Sie machten deutlich, dass die Regelung im Mietvertrag f\u00fcr den Mieter sogar noch g\u00fcnstiger sei, als die gesetzliche Regelung. W\u00e4hrend das Gesetz grunds\u00e4tzlich eine Beseitigungspflicht f\u00fcr Ein- und Ausbauten vorsehe, sei dies nach der Vertragsklausel nur unter engeren Voraussetzungen der Fall. Die Klausel benachteilige den Mieter insofern nicht, sie sei daher wirksam (OLG D\u00fcsseldorf, I-24 U 56\/08).<\/p>\n
Mitgeteilt von Rechtsanwalt Ralf Herren aus 50321 Br\u00fchl<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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