Ist bei versenkbaren Stra\u00dfensperren (sog. Poller) eine unfallfreie Passage bei abgesenktem Zustand nicht gew\u00e4hrleistet, etwa weil die Anlage auf sich ihr n\u00e4hernde Fahrzeuge nicht rechtzeitig anspricht, ist eine entsprechende Warnbeschilderung unerl\u00e4sslich.<\/p>\n
Dazu reichen nach Ansicht des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm amtliche, unauff\u00e4llige und zu hoch angebrachte Schilder ebenso wenig aus, wie kleine in einer S\u00e4ule verkleidete Lichtsignale, die rotes oder gr\u00fcnes Licht abstrahlen. Allerdings treffe den Fahrzeugf\u00fchrer nach Ansicht der Richter ein Mitverschulden, wenn er sich \u00fcber ein zeitlich beschr\u00e4nktes Durchfahrtsverbot hinwegsetze und bei abgesenktem Poller in eine an sich gesperrte Stra\u00dfe einfahre (OLG Hamm, 9 U 109\/07).<\/p>\n
Mitgeteilt von Rechtsanwalt Ralf Herren aus 50321 Br\u00fchl<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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