Bauarbeiter, die auf Baustellen einfache Arbeiten verrichten, einen festen Stundenlohn erhalten und am Markt nicht erkennbar unternehmerisch auftreten, sind regelm\u00e4\u00dfig abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigte, f\u00fcr die die Baufirmen Sozialversicherungsbeitr\u00e4ge entrichten m\u00fcssen. Dies entschied in drei Urteilen das Hessische Landessozialgericht (LSG).<\/p>\n
Baufirmen m\u00fcssen Sozialversicherungsbeitr\u00e4ge nachzahlen<\/strong><\/p>\n Die Deutsche Rentenversicherung entschied in mehreren F\u00e4llen, dass Bauarbeiter abh\u00e4ngig besch\u00e4ftigt sind. In zwei F\u00e4llen forderte sie nach entsprechenden Betriebspr\u00fcfungen von den im Rhein-Main-Gebiet ans\u00e4ssigen Baufirmen Sozialversicherungsbeitr\u00e4ge in f\u00fcnfstelliger H\u00f6he. In einem weiteren Verfahren hatte sie zun\u00e4chst \u00fcber den Antrag auf Statusfeststellung zu entscheiden.<\/p>\n Weder schriftliche Vertr\u00e4ge noch eigene Werkzeuge<\/strong><\/p>\n In diesen F\u00e4llen hatten angeblich selbstst\u00e4ndige Werkunternehmer auf Baustellen der jeweils klagenden Baufirma gearbeitet. Bei diesen Bauarbeitern handelte es sich um ausl\u00e4ndische Staatsangeh\u00f6rige mit allenfalls geringen Deutschkenntnissen. Sie erledigten Abbrucharbeiten, Maurert\u00e4tigkeiten und Pflasterarbeiten, sanierten B\u00e4der oder arbeiteten im Trockenbau. Schriftliche Vertr\u00e4ge oder Auftragsbest\u00e4tigungen gab es nicht. Die Abrechnungen erfolgten auf Basis der aufgeschriebenen Stunden bei einem Stundenlohn zwischen 10 und 15 Euro. Die Materialien und Werkzeuge wurden bis auf Kleinwerkzeuge von den jeweiligen Baufirmen gestellt.<\/p>\n