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Ralf Herren2026-02-15 09:07:552026-02-14 09:11:28Glatteis: Haftung des Räum- und StreupflichtigenDu bist hier: Startseite
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Ralf Herren2026-02-15 09:07:552026-02-14 09:11:28Glatteis: Haftung des Räum- und Streupflichtigen
Kindeswohl: Drogenkonsum bremst Ausweitung des Umgangs
Allgemein, Familien- und Erbrecht, News, Uncategorized, UrteileBei Alkohol- und Drogenabhängigkeit eines Elternteils stehen Kindeswohl und Sicherheit an erster Stelle. Verweigert der betroffene Elternteil die Mitarbeit an dem Nachweis, dass das Suchtproblem überwunden ist, bleibt der Umgang auf kürzere…

Darlegungs- und Beweispflicht: Ortsübliche Miete kann nicht in einem selbständigen Beweisverfahren festgestellt werden
Allgemein, Mietrecht, News, Uncategorized, UrteileEine Erhöhung der Wohnungsmiete ist grundsätzlich nur mit Zustimmung der Mietvertragsparteien möglich. Wird diese verweigert, bleibt dem Vermieter nur der Klageweg. Ihm obliegt dabei die Darlegungs- und Beweispflicht, dass die erhöhte Miete…

Kündigungsschutzgesetz: Kein Sonderkündigungsschutz für Mitarbeiter, der in Probezeit Betriebsrat gründen möchte
Allgemein, Arbeitsrecht, News, Uncategorized, UrteileDas Landesarbeitsgericht (LAG) München hat entschieden, dass der besondere Kündigungsschutz des § 15 Abs. 3b Kündigungsschutzgesetz (KSchG) nicht während der Wartezeit von sechs Monaten greift und außerdem Verwirkung eintritt, wenn der…

Verkehrssicherungspflicht: Kraneigentümer und Beteiligte beim Kranaufbau haften bei Kranumsturz
Allgemein, News, Uncategorized, Urteile, VerkehrsrechtStürzt ein Kran infolge eines Montagefehlers beim Aufbau um, haften das mit dem Kranaufbau betraute Unternehmen, sein beim Aufbau mittätiger Geschäftsführer und die Eigentümerin des Krans gesamtschuldnerisch auf Schadenersatz. Der mit der…

Unfallflucht: Entziehung der Fahrerlaubnis: Grenzwert für den bedeutenden Schaden
Allgemein, News, Uncategorized, Urteile, VerkehrsrechtWird jemand wegen einer rechtswidrigen Tat, die er bei oder im Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeugs begangen hat, verurteilt oder nur deshalb nicht verurteilt, weil seine Schuldunfähigkeit erwiesen oder nicht auszuschließen ist,…
