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Ralf Herren2026-02-16 09:15:232026-02-14 09:17:11Vertragsnichtigkeit: Besser nicht „schwarzarbeiten“Du bist hier: Startseite
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Ralf Herren2026-02-16 09:15:232026-02-14 09:17:11Vertragsnichtigkeit: Besser nicht „schwarzarbeiten“
Relative Fahruntüchtigkeit: Absehen von Entziehung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt
Allgemein, News, Uncategorized, Urteile, VerkehrsrechtJe weiter die festgestellte Blutalkoholkonzentration (BAK) von der Grenze zur absoluten Fahruntüchtigkeit (1,1 ‰) entfernt ist, desto höher sind die Anforderungen an die für das Vorliegen einer relativen Fahruntüchtigkeit festzustellenden…

Glatteis: Haftung des Räum- und Streupflichtigen
Allgemein, News, Uncategorized, Urteile, VerbraucherrechtGrundsätzlich ist davon auszugehen, dass der die Räum- und Streupflicht Verletzende und für die Sicherheit eines Verkehrswegs Verantwortliche durch eine Pflichtverletzung, also z. B. durch das unterlassene Streuen, die maßgebliche Ursache…

Kindeswohl: Drogenkonsum bremst Ausweitung des Umgangs
Allgemein, Familien- und Erbrecht, News, Uncategorized, UrteileBei Alkohol- und Drogenabhängigkeit eines Elternteils stehen Kindeswohl und Sicherheit an erster Stelle. Verweigert der betroffene Elternteil die Mitarbeit an dem Nachweis, dass das Suchtproblem überwunden ist, bleibt der Umgang auf kürzere…

Darlegungs- und Beweispflicht: Ortsübliche Miete kann nicht in einem selbständigen Beweisverfahren festgestellt werden
Allgemein, Mietrecht, News, Uncategorized, UrteileEine Erhöhung der Wohnungsmiete ist grundsätzlich nur mit Zustimmung der Mietvertragsparteien möglich. Wird diese verweigert, bleibt dem Vermieter nur der Klageweg. Ihm obliegt dabei die Darlegungs- und Beweispflicht, dass die erhöhte Miete…

Kündigungsschutzgesetz: Kein Sonderkündigungsschutz für Mitarbeiter, der in Probezeit Betriebsrat gründen möchte
Allgemein, Arbeitsrecht, News, Uncategorized, UrteileDas Landesarbeitsgericht (LAG) München hat entschieden, dass der besondere Kündigungsschutz des § 15 Abs. 3b Kündigungsschutzgesetz (KSchG) nicht während der Wartezeit von sechs Monaten greift und außerdem Verwirkung eintritt, wenn der…
